Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Schleyer und Weidenbach GbR (nachfolgend "BeGenie", „Anbieter“, „wir“ oder „uns“ genannt) und dem Kunden (nachfolgend Nutzer genannt). Gegenstand dieses Vertrages ist die unentgeltliche oder entgeltliche Nutzung der von uns über unsere Webseite www.begenie.de angebotenen Leistungen (nachfolgend „BeGenie Premium“, „Premium“ oder „BeGenie Dienst“ genannt). Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
BeGenie Premium richtet sich ausschließlich an Verbraucher. Ein Verbraucher ist laut gesetzlicher Definition jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Ein Vertrag kommt zustande, wenn am Ende des Bestellvorganges auf den Button „Jetzt kaufen“ oder „Abo kaufen“ geklickt wird. Vor dem Vertragsabschluss besteht die Möglichkeit, die angegebenen Daten zu überprüfen und gegebenenfalls zu ändern. Wir speichern die Details des Vertrages, die auf der Seite mit dem Button „Jetzt kaufen“ oder „Abo kaufen“ noch einmal zusammengefasst dargestellt werden. Nach Abschluss eines Vertrags werden diese per E-Mail zusammenfassend zugeschickt. Der Inhalt des Vertrages kann auch im Nutzerkonto auf www.begenie.de eingesehen werden, vorausgesetzt man ist eingeloggt. Der Vertrag kann nur in deutscher Sprache abgeschlossen werden.
Der Umfang der Leistungen hängt davon ab, ob diese kostenlos oder kostenpflichtig genutzt werden. BeGenie Premium ist kostenpflichtig und kann erst nach einer kostenlosen Registrierung genutzt werden.
Bei einer kostenlosen Nutzung hat der Nutzer nur Zugriff auf bestimmte Basis-Funktionen von BeGenie. Ein erweiterter Funktionsumfang steht dem Nutzer zur Verfügung, wenn er BeGenie Premium kostenpflichtig gesondert im Rahmen eines Abonnements freischalten lässt.
Der Anbieter hat die Möglichkeit, dem Nutzer eine kostenlose Testphase von BeGenie Premium bereitzustellen. Wann und in welcher Länge diese Testphase dem Nutzer zur Verfügung steht, bestimmt der Anbieter. In diesem Falle, hat der Nutzer die Möglichkeit, BeGenie Premium in dem vom Anbieter vorgegebenen Zeitraum, kostenlos zu nutzen. Nach Ablauf der Testphase erlischt der Zugriff auf BeGenie Premium. Bei einer kostenlosen Nutzung nach Ablauf der Testphase hat der Nutzer nur Zugriff auf die Basis-Funktionen.
Der Nutzer hat sowohl während, als auch nach Ablauf, der Testphase die Möglichkeit ein Abonnement abzuschließen um nach Ablauf der Testphase weiterhin Zugriff auf den vollen Funktionsumfang von BeGenie Premium zu erhalten. Der Abschluss des Abonnements während der Testphase führt zu einer sofortigen Beendigung der Testphase.
Bitte informiere Dich auf der Webseite www.begenie.de über die jeweils aktuellen Preis-/und Abonnementmodelle und die dann nutzbaren Leistungen. Die genannten Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Die Nutzung von BeGenie Premium setzt die Einrichtung eines Nutzerkontos voraus. Hierfür ist eine gültige E-Mail-Adresse erforderlich. Es ist ein Passwort zu wählen, dass gängigen Sicherheitsanforderungen genügt. Das Passwort darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Bei der Nutzung von BeGenie ist auf angemessenes Verhalten und vernünftige Umgangsformen zu achten, insbesondere darf die Nutzung Dritter nicht durch unangemessene Kommentare oder ähnliches beeinträchtigt werden. Die Registrierung kann alternativ auch mittels Nutzung von "Facebook-Connect" erfolgen. Einzelne für die Registrierung erforderliche Daten des Nutzers werden dann aus seinem Facebook Konto übertragen. Der Nutzer wird bei der Registrierung von dem Anbieter aufgefordert, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzbestimmungen zu akzeptieren. Nach erfolgter Anmeldung, übersendet der Anbieter dem Nutzer eine E-Mail, in der er ihn darum bittet, die Anmeldung durch Klicken auf den Button "E-Mail bestätigen" zu verifizieren. Nach betätigen des Buttons, wird der Nutzer in die App oder auf die Webseite weitergeleitet, wo der Anbieter die Anmeldung final bestätigt. Erst danach ist der Anmeldeprozess abgeschlossen.
Mit Akzeptanz dieser AGB, erlaubt der Nutzer dem Anbieter, ihm Informations- und Werbe-E-Mails passend zum Produkt an die angegebene E-Mail Adresse zu senden. Der Nutzer hat mit jedem Erhalt der Informations- und Werbe-E-Mails die Möglichkeit, sich von Informations- und Werbe-E-Mails abzumelden oder dem Erhalt zu widersprechen. Ab dem Zeitpunkt der Abmeldung beziehungsweise nach Bearbeitung des Widerspruchs erhält der Nutzer keine Informations- und Werbe-E-Mails mehr.
Der Nutzungsvertrag für die kostenlosen Leistungen wird geschlossen, indem der Nutzer - durch betätigen des Buttons "E-Mail bestätigen" - die Registrierung abschließt. Der Anbieter speichert die im Rahmen der Registrierung vom Nutzer angegebenen Daten.
Du kannst einzelne Zusatzleistungen entweder durch Zahlung eines einmaligen Betrages oder innerhalb eines Abonnements erwerben. Erwirbst Du die Zusatzleistung über unsere Webseite www.begenie.de kommt der Vertrag zustande, wenn Du auf das Feld "Jetzt kaufen" oder ein vergleichbares Feld klickst und erfolgreich Deine Zahlungsinformationen eingegeben hast.
Die auf www.begenie.de abgeschlossenen Verträge sind personengebunden d. h. es darf nur eine Person mit einem Zugang lernen. Der Lernende kann jedoch die Hilfe Dritter, zum Beispiel seiner Eltern, bei der Nutzung von BeGenie in Anspruch nehmen. In begründeten Fällen kann der Vertrag bzw. Zugang übertragen werden.
Der unentgeltliche Nutzungsvertrag gilt für unbestimmte Zeit.
Entgeltliche Nutzungsverträge werden jeweils für eine feste Laufzeit geschlossen. Die Vergütung bzw. der Rechnungsbetrag ist für die gesamte Laufzeit des Abonnements bei Vertragsabschluss fällig. Die Abonnement-Laufzeit verlängert sich automatisch wiederkehrend um die jeweils vertraglich vereinbarte Laufzeit (z.B. 1, 6 oder 12 Monate), sofern der Nutzer seinen Vertrag vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit nicht kündigt. Die Fristen für die Kündigung können dem jeweiligen Marktplatz entnommen werden. Für die Verlängerungslaufzeiten wird die Vergütung ebenfalls vorschüssig in Rechnung gestellt.
Der unentgeltliche Nutzungsvertrag kann von beiden Seiten jederzeit ohne Frist gekündigt werden. Um zu kündigen, muss der Nutzer eine E-Mail an hallo@begenie.de senden, in der die Beabsichtigung einer Kündigung des Nutzungsvertrages klar erkennbar ist. Eine Kündigung des Nutzungsvertrages führt zur Löschung des Nutzerkontos. Die vom Nutzer angegebenen Daten sowie eingestellten Inhalte werden gelöscht.
Die Kündigung von entgeltlichen Nutzungsverträgen, kann ohne Angabe von Gründen jederzeit mit Wirkung zum Ende der Mindestlaufzeit beziehungsweise zum Ende des jeweiligen Verlängerungszeitraums gekündigt werden. Um zu kündigen, kann der Nutzer entweder per Klick auf „Abo kündigen“ innerhalb der Einstellungen oder per hallo@begenie.de senden, in der die Beabsichtigung einer Kündigung des entgeltlichen Nutzungsvertrages klar erkennbar ist.
Das Recht auf Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für den Anbieter und den Nutzer unberührt. Der Anbieter ist insbesondere berechtigt, den unentgeltlichen Nutzungsvertrag oder den entgeltlichen Nutzungsvertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen und das Nutzerkonto zu löschen, wenn der Nutzer schwerwiegend oder wiederholt gegen die Bestimmungen des Nutzungsvertrages und/oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt oder mit Zahlungspflichten in Verzug ist.
Der Nutzer hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer uns:
Schleyer und Weidenbach GbR
Neuer Weg 5
97320 Buchbrunn
Deutschland
E-Mail: hallo@begenie.de
Mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Nutzer kann dafür das nachfolgende Muster-Widerrufsformular verwenden, welches jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.
An
Schleyer und Weidenbach GbR
Neuer Weg 5
97320 Buchbrunn
Deutschland
E-Mail: hallo@begenie.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum
(*) Unzutreffendes streichen
Wenn der Nutzer diesen Vertrag widerruft, hat der Anbieter dem Nutzer alle Zahlungen, die er von ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Nutzer eine andere Art der Lieferung als die vom Anbieter angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages beim Anbieter eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Nutzer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Nutzer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte kann BeGenie keine Gewähr übernehmen. Die Inhalte werden in erster Linie durch die Nutzer der Webseite erstellt, welche diese Gewähr ebenfalls nicht übernehmen können. Als Diensteanbieter ist BeGenie gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG ist BeGenie als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei bekannt werden von entsprechenden Rechtsverletzungen wird BeGenie diese Inhalte umgehend entfernen.
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Die Datenschutzerklärung kann unter www.begenie.de/Home/Datenschutz eingesehen werden.
Der Anbieter ist jederzeit berechtigt diese AGB zu ändern.
Im Falle einer Änderung der AGB wird der Anbieter den Nutzer hierüber in Textform in Kenntnis setzen. Die Zustimmung des Nutzers zu den entsprechenden Vertragsänderungen gilt dabei als erteilt, sofern der Nutzer der Änderung der AGB nicht binnen zwei (2) Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung in Textform widerspricht. Der Anbieter wird den Nutzer zusammen mit der Änderungsmitteilung nochmals ausdrücklich auf diese Folge eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen.
Für den Fall, dass der Nutzer seine Zustimmung zu den Änderungen der AGB mit Wirkung auf ein bestehendes Vertragsverhältnis verweigert, ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag – unter Fortsetzung zu den bisherigen Bedingungen – zum Ablauf der unter Berücksichtigung des nächstmöglichen Kündigungszeitpunktes aktuellen Vertragslaufzeit zu kündigen. Eine erneute Teilnahme an den Leistungen wird dem Nutzer anschließend nur noch zu den jeweils aktuellen AGB angeboten.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder in Teilen unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts (CISC) Anwendung. Im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar sein, sofern es sich um zwingend anzuwendende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
Sollte der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat haben, Kaufmann sein oder seinen festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegen oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sein, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz des Anbieters.
